Allgemeine Geschäftsbedingungen
M+Soft Dr. Hans-Peter Mundhenke
Heinrich-Sohnrey-Straße 28
31739 Adelebsen
E-Mail: dr_mundhenke@hotmail.com
Telefon: 017676851982
Website: www.dr-mundhenke.de
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen M+Soft Dr. Hans-Peter Mundhenke (im Folgenden „Auftragnehmer“) und seinen Kunden über die Entwicklung, Lieferung oder Lizenzierung von Software.
(2) Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Der Auftragnehmer erbringt Dienstleistungen im Bereich Softwareentwicklung, Anpassung, Wartung sowie Lieferung und Lizenzierung von Softwareprodukten.
(2) Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag.
§ 3 Nutzungsrechte
(1) Der Kunde erhält – sofern nichts anderes vereinbart – ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Software.
(2) Weitergabe, Vermietung, Verleih oder Veröffentlichung der Software sind ohne ausdrückliche Zustimmung des Auftragnehmers nicht gestattet.
(3) Alle Urheberrechte bleiben beim Auftragnehmer.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, alle zur Vertragsdurchführung erforderlichen Informationen, Daten und Zugänge rechtzeitig bereitzustellen. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung verlängern die Leistungsfristen entsprechend.
§ 5 Preise und Zahlung
(1) Es gelten die im Angebot genannten Preise.
(2) Zahlungen sind, sofern nichts anderes vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
§ 6 Gewährleistung
(1) Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die Software im Wesentlichen den vereinbarten Spezifikationen entspricht.
(2) Mängel sind vom Kunden unverzüglich schriftlich zu rügen.
(3) Der Auftragnehmer ist berechtigt, zunächst nachzubessern. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
§ 7 Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet unbegrenzt für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
(2) Für sonstige Schäden haftet der Auftragnehmer nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(3) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden, höchstens bis zur Höhe des Auftragswertes.
(4) Eine weitergehende Haftung – insbesondere für entgangenen Gewinn, Datenverlust oder mittelbare Folgeschäden – ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 8 Verjährung
Ansprüche wegen Mängeln verjähren innerhalb von 12 Monaten ab Ablieferung der Software, soweit gesetzlich zulässig.
§ 9 Datenschutz
Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Weitere Informationen ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(3) Gerichtsstand ist Göttingen.
(4) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: Oktober 2025